Sitzungstermine des Stadtrats und seiner Ausschüsse

Stadtratsitzung

Beschreibung:

 

 

 

Öffentliche Bekanntmachung

gem. Art. 52 Abs. 1 GO

 

 

 

Am  Mittwoch, den 13.04.2022, um 18:30 Uhr findet im Saal des Josefshaus eine

Sitzung des Stadtrates

statt. Zu dieser Sitzung ergeht hiermit öffentlich Einladung.

Tagesordnung:

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratsitzung vom 09.03.2022 gem. Art. 54 Abs. 2 GO und Bekanntgabe von Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

2.

Vollzug der StVO; Wolfgang-Droßbach-Straße, Anordnung einer Parkraumbewirtschaftungszone mit der Beschränkung "nur mit Parkschein" für die Parkplätze beim Freizeitpark Monte Kaolino

3.

Vollzug des BayStrWG; Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) vom 16.12.2021, Negativabgrenzung Straßenreinigungsverzeichnis

4.

Förderprogramme für die Errichtung von Photovoltaikanlagen im privaten Bereich; Antrag der SPD-Fraktion

5.

Geschäftsgang; Rückkehr zu Gremiensitzungen im Sitzungssaal des Rathauses

6.

Verschiedenes

 

 

Für Zuhörer besteht am Platz Maskenpflicht.

 

 

 

 

Hermann Falk

Erster Bürgermeister

Termin:
Kategorie:Sitzungen
Ort:Saal des Josefshauses