Sitzungstermine des Stadtrats und seiner Ausschüsse

Sitzung des Stadtrates

Beschreibung:

 

 

 

Öffentliche Bekanntmachung

gem. Art. 52 Abs. 1 GO

 

 

 

Am  Mittwoch, den 26.01.2022, um 18:30 Uhr findet im Saal des Josefshauses eine

Sitzung des Stadtrates

statt. Zu dieser Sitzung ergeht hiermit öffentlich Einladung.

Tagesordnung:

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratsitzung vom 15.12.2021 gem. Art. 54 Abs. 2 GO und Bekanntgabe von Beschlüssen gem. Art. 52

Abs. 3 GO

2.

Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Antrag von

Frau Claudia Stein auf Niederlegung des Stadtratsmandates

3.

Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Nachrücken des Listennachfolgers der SPD in den Stadtrat der Stadt Hirschau
a) Feststellen des Amtshindernisses bei Frau Karin Waldhauser
b) Entscheidung über Ablehnungserklärung von Herrn Michael Högl
c) Entscheidung über das Nachrücken von Frau Hildegard Gebhardt in den Stadtrat der Stadt Hirschau

4.

Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitglieds Frau Hildegard Gebhardt

5.

Neubenennung der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion infolge des Nachrückens von Stadtratsmitglied Frau Hildegard Gebhardt

6.

Seniorenbeauftragte der Stadt Hirschau; Abberufung und Neuernennung
a) Abberufung von Frau Claudia Stein
b) Berufung von Frau Hildegard Gebhardt zur Seniorenbeauftragten

7.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnungsplan und mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans „PV-Freiflächenanlage Krickelsdorf“;
Behandlung der Bedenken und Anregungen sowie Abwägungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

8.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnungsplan und mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans „PV-Freiflächenanlage Krickelsdorf“;
Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan

9.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnungsplan und mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans „PV-Freiflächenanlage Träglhof“; Behandlung der Bedenken und Anregungen sowie Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; FlNrn. 400 und 405, Gemarkung Massenricht

10.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnungsplan und mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans „PV-Freiflächenanlage Träglhof“; Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan

11.

Aufstellung eines Bebauungsplans „Hirschau - An der Walkstraße" mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans; Aufstellungsbeschluss

(§ 2 BauGB)

12.

Kommunales Zuschusswesen, Förderung der Umrüstung von Heizungsanlagen zur Verfeuerung fester Biomassen (Pellets und Stückholz) sowie für den Austausch von Heizungsumwälzpumpen

13.

Finanzwesen; Jahresrechnung der Stadt Hirschau für das Haushaltsjahr 2020

14.

Finanzwesen; Jahresrechnung der Forster- Dorfner´schen Spital- und Krankenhausstiftung für das Haushaltsjahr 2020

15.

Verschiedenes

 

 

 

Für die Sitzungsteilnahme als Zuhörer ist eine Anmeldung unter der Tel.-Nr. 09622/81-0 erforderlich. Es wird die 2-G-Regel mit Maskenpflicht am Platz angewandt.

 

 

 

 

 

 

i.V.

Bärbel Birner

Zweite Bürgermeisterin

Termin:
Kategorie:Sitzungen
Ort:Saal des Josefshauses in Hirschau