Sitzungstermine des Stadtrats und seiner Ausschüsse

Stadtratsitzung

Beschreibung:

 

 

 

Öffentliche Bekanntmachung

gem. Art. 52 Abs. 1 GO

 

 

 

Am Mittwoch, den 15.12.2021, um 18:30 Uhr findet im Saal des Josefshauses eine

Sitzung des Stadtrates

statt. Zu dieser Sitzung ergeht hiermit öffentlich Einladung.

Tagesordnung:

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratsitzung vom 10.11.2021 gem. Art. 54 Abs. 2 GO und Bekanntgabe von Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

2.

Festlegung eines Sanierungsgebietes; Vorbereitende Untersuchung nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) für das Untersuchungsgebiet „West“ der Stadt Hirschau;
a) Würdigung der Stellungnahmen; Beschluss der Abwägung zur vorbereitenden Untersuchung
b) Satzungsbeschluss; Sanierungsgebiet „West“

3.

Bauleitplanverfahren; Erlass einer Ergänzungssatzung „Burgstall-Hallerfeld“ nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB); FlNr. 2509, Gemarkung Mimbach; Aufstellungsbeschluss

4.

Bauleitplanverfahren; Erlass einer Ergänzungssatzung „Dienhof“ nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB); FlNr. 1026, Gemarkung Hirschau; Aufstellungsbeschluss

5.

Vollzug des BayFwG; Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Hirschau

6.

Vollzug des BayStrWG; Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

7.

Verschiedenes

 

Für die Sitzungsteilnahme als Zuhörer ist eine Anmeldung unter der Tel.-Nr. 09622/81-0 erforderlich. Es wird die 2-G-Regel mit Maskenpflicht am Platz angewandt.

 

 

 

 

Hermann Falk

Erster Bürgermeister

Termin:
Kategorie:Sitzungen
Ort:Saal des Josefshauses