Öffentliche Bekanntmachung
gem. Art. 52 Abs. 1 GO
Am Mittwoch, den 09.06.2021, um 18:30 Uhr findet im Saal des Josefshauses eine
Sitzung des Stadtrates
statt. Zu dieser Sitzung ergeht hiermit öffentlich Einladung.
Tagesordnung:
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1.
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Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratsitzung vom 05.05.2021 gem. Art. 54 Abs. 2 GO und Bekanntgabe von Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
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2.
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Breitbandausbau; Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern - Festlegung der Erschließungsgebiete und Start des Auswahlverfahrens
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3.
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Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung Krondorf; FlNrn. 2873/2 und 2873/3, Gemarkung Mimbach;
a) Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung
b) Satzungsbeschluss der Ortsabrundungssatzung
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4.
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Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung Ehenfeld; FlNr. 14/3, Gemarkung Ehenfeld;
a) Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung
b) Satzungsbeschluss der Ortsabrundungssatzung
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5.
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Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Solarpark Kindlas - Ehenfeld" mit Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; FlNr. 432, Gem. Ehenfeld;
Behandlung der Bedenken und Anregungen sowie Abwägungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
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6.
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Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Solarpark Kindlas - Ehenfeld" mit Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; FlNr. 432, Gem. Ehenfeld;
Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan
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7.
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Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Solarpark Kindlas - Ehenfeld" mit Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; FlNr. 432, Gem. Ehenfeld;
Feststellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung
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8.
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Bundestagswahl 2021; Festsetzung der Wahlhelferentschädigung
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9.
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Errichtung eines öffentlichen Bücherschranks in der Innenstadt; Grundsatzentscheidung
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10.
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Umbau der kommunalen Wälder zur Vorbereitung der Bewältigung der Folgen des Klimawandels; Antrag der SPD-Fraktion
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11.
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Haushalt 2021 der Stadt Hirschau, Finanzbericht
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12.
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Verschiedenes
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Für die Teilnahme an der Sitzung ist aus aktuellem Anlass die Vorlage einer gültigen Bestätigung über einen negativen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (nicht älter als 24 Stunden!) vorzulegen.
Im Eingangsbereich des Josefshauses besteht durch das BRK ab 17:30 Uhr mit Vorlage eines Personalausweises die Möglichkeit, einen Corona-Schnelltest durchführen zu lassen. Für die Dauer des Tests sind ca. 15 Minuten einzuplanen.
Auf die geltenden Hygienevorschriften wird hingewiesen.
Für die Sitzungsteilnahme als Zuhörer ist eine Anmeldung unter der
Tel.-Nr. 09622/81-0 erforderlich.
i.V.
Bärbel Birner
Zweite Bürgermeisterin | 
