Sitzungstermine des Stadtrats und seiner Ausschüsse

Stadtratsitzung

Beschreibung:

 

 

 

Öffentliche Bekanntmachung

gem. Art. 52 Abs. 1 GO

 

 

 

Am Mittwoch, den 07.04.2021, um 18:30 Uhr findet im Saal des Josefshauses eine

Sitzung des Stadtrates

statt. Zu dieser Sitzung ergeht hiermit öffentlich Einladung.

Tagesordnung:

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratsitzung vom 03.03.2021 gem. Art. 54 Abs. 2 GO und Bekanntgabe von Beschlüssen gem. Art. 52

Abs. 3 GO

2.

Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan „Solarpark Kindlas – Ehenfeld“ mit Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren;

FlNr. 432, Gemarkung Ehenfeld;
Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 und

§ 4 BauGB

3.

Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan „Solarpark Kindlas – Ehenfeld“ mit Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; FlNr. 432, Gemarkung Ehenfeld;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit nach

§ 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

4.

Aufstellung einer Ergänzungssatzung Krondorf; FlNrn. 2873/2 u. 2873/3, Gem. Mimbach; Aufstellungsbeschluss

5.

Aufstellung einer Ergänzungssatzung Krondorf; FlNrn. 2873/2 u. 2873/3, Gem. Mimbach; Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 34 Abs. 6 BauGB in Verbindung mit §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs.2 BauGB und Beteiligung der berührten  Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB In Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz1 Nr. 3 BauGB

6.

Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung Ehenfeld; FlNr. 14/3, Gem. Ehenfeld; Aufstellungsbeschluss

7.

Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung Ehenfeld; FlNr. 14/3, Gem. Ehenfeld; Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit nach

§ 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

8.

Antrag zur Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer A und B; Antrag der

FW-Fraktion

 

9.

Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt Hirschau und die Forster-Dorfner'sche Spital- und Krankenhausstiftung Hirschau - Haushaltsjahr 2021; Beratung

10.

Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt Hirschau - Haushaltsjahr 2021

11.

Finanzplan der Stadt Hirschau für das Haushaltsjahr 2021

12.

Erlass der Haushaltssatzung für die Forster-Dorfner´sche Spital- und Krankenhausstiftung Hirschau - Haushaltsjahr 2021

13.

Finanzplan der Forster-Dorfner´schen Spital- und Krankenhausstiftung Hirschau für das Haushaltsjahr 2021

14.

Bau einer Photovoltaik-Freiflächenanlage, FlNr. 2960, Gem. Großschönbrunn

15.

Städtische Kindertageseinrichtungen; Vorberatung Erhöhung der Kindergartengebühren

16.

Verschiedenes

 

 

Für die Teilnahme als Zuhörer an der Sitzung ist aus aktuellem Anlass die Vorlage einer gültigen Bestätigung über einen negativen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (nicht älter als 24 Stunden!) vorzulegen. Im Eingangsbereich des Josefshauses besteht durch das BRK ab 17:30 Uhr durch die Vorlage eines Personalausweises auch die Möglichkeit, einen Corona-Schnelltest durchführen zu lassen. Für die Dauer des Tests sind ca. 15 Minuten einzuplanen.

 

Eine Anmeldung für die Teilnahme an der Sitzung ist unter der Tel.-Nr. 09622/81-0 vorzunehmen.

 

Das Tragen von FFP2-Masken und die geltenden Hygienevorschriften sind zu beachten.

 

 

 

 

 

 

Hermann Falk

Erster Bürgermeister

Termin:
Kategorie:Sitzungen
Ort:Saal des Josefshauses