Sitzungstermine des Stadtrats und seiner Ausschüsse

Stadtratsitzung

Beschreibung:

 

 

 

Öffentliche Bekanntmachung

gem. Art. 52 Abs. 1 GO

 

 

 

Am  Mittwoch, den 24.06.2020, um 18:30 Uhr findet im Saal des Josefshauses eine

Sitzung des Stadtrates

 

statt. Zu dieser Sitzung ergeht hiermit öffentlich Einladung.

Tagesordnung:

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratsitzung vom 27.05.2020 gem. Art. 54 Abs. 2 GO und Bekanntgabe von Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

2.

PV-Freiflächenanlage „Energiestandort Kricklhof“; FlNrn. 155 und 157, Gem. Weiher
Vorstellung der Planung durch die Primus Energie GmbH (Regensburg)

3.

Erlass der Haushaltssatzung für die Stadt Hirschau - Haushaltsjahr 2020

4.

Finanzplan der Stadt Hirschau für das Haushaltsjahr 2020

5.

Erlass der Haushaltssatzung für die Forster-Dorfner´sche Spital- und Krankenhausstiftung Hirschau - Haushaltsjahr 2020

6.

Finanzplan der Forster-Dorfner´schen Spital- und Krankenhausstiftung Hirschau für das Haushaltsjahr 2020

7.

Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Notbestellung des Kommandanten und des Stellvertreters der FF Ehenfeld

8.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Hirschau; Änderung der Öffnungszeiten

9.

Verschiedenes

 

 

Wer an der Sitzung als Zuhörer teilnehmen möchte, kann sich bei der Stadt Hirschau unter der Tel.-Nr. 09622/81-0 anmelden.

 

Hinweis aufgrund der Coronavirus-Pandemie:

 

Bedingt durch die Coronavirus-Pandemie wird die Sitzung unter den einschlägigen infektionsschutzrechtlich veranlassten Vorkehrungen, Schutzmaßnahmen und Einschränkungen bzw. unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts durchgeführt, die sich insbesondere wie folgt darstellen:

  1. Sitzungsformation mit Einhaltung eines ausreichenden Abstandes von mindestens 1,5 Meter zwischen den Teilnehmern.
  2. Beim Eintritt in den Sitzungsraum bitte Gesichts-/Atemschutzmasken tragen.
  3. Im Eingangsbereich zum Sitzungsraum besteht die Möglichkeit zum Desinfizieren der Hände.
  4. Die Abstandsregelung gilt auch für die Gänge und WC-Räume; bei Letzteren muss draußen mit Mindestabstand gewartet werden und es dürfen nur so viele Personen eintreten, wie Toiletten vorhanden sind.
  5. Sofern Sie einer Personengruppe angehören sollten, auf die einer der nachstehenden Punkte zutrifft, bitten wir Sie, im Sinne der einschlägigen infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen bzw. Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu verfahren, d. h. insbesondere, zunächst:
    alle nicht notwendigen Kontakte zu anderen Menschen zu vermeiden und zu Hause zu bleiben:
    • positiv auf Corona getestete Personen
    • Personen, die Krankheitssymptome auf eine Coronavirus-lnfektion aufweisen
    • unter Quarantäne gestellte Personen
    • Personen, die Kontakt mit einem bestätigten Coronavirus-Fall hatten
    • Personen, die derzeit an einer Atemwegserkrankung (grippaler lnfekt) leiden oder
    • Krankheitssymptome hierfür aufweisen

Unabhängig davon liegt es natürlich ohnehin in der Verantwortungs- und Entscheidungssphäre einer/eines jeden Einzelnen persönlich, ob sie/er aufgrund der derzeitigen Situation an der Sitzung teilnimmt oder nicht (z. B. wenn jemand zu einer sogen. Risikogruppe gehören sollte).

  1. An alle teilnehmenden Personen wird appelliert, die derzeit maßgeblichen und allgemein bekannten Hygienemaßnahmen einzuhalten, insbesondere:
    • Abstand halten (mind. 1,50 m) und engen Kontakt mit anderen Personen meiden
    • Verzicht auf freundlichen Händedruck zur Begrüßung und Verabschiedung
    • Regelmäßiges Händewaschen und ggf. auch desinfizieren der Hände

 

 

 

Hermann Falk

Erster Bürgermeister

 

 

Termin:
Kategorie:Sitzungen
Ort:Saal des Josefshauses