Sitzungstermine des Stadtrats und seiner Ausschüsse

Stadtratsitzung

Beschreibung:

 

 

 

Öffentliche Bekanntmachung

gem. Art. 52 Abs. 1 GO

 

 

 

Am  Mittwoch, den 13.05.2020, um 18:30 Uhr findet im Saal des Josefshauses eine

Sitzung des Stadtrates

 

statt. Zu dieser Sitzung ergeht hiermit öffentlich Einladung.

Tagesordnung:

1.

Vereidigung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder

2.

Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

3.

Wahl der Zweiten Bürgermeisterin/des Zweiten Bürgermeisters

4.

Wahl der Dritten Bürgermeisterin/des Dritten Bürgermeisters

5.

Vereidigung der gewählten weiteren Bürgermeisterinnen/Bürgermeister

6.

Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

7.

Vorläufige Übernahme der bisherigen Geschäftsordnung

8.

Bildung der Ausschüsse

9.

Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten

 

Leider können aufgrund der Coronavirus-Schutzrichtlinien nur eine beschränkte Anzahl von Zuhörern an der konstituierenden Sitzung zugelassen werden.

 

Wer an der Sitzung teilnehmen möchte, kann sich bei der Stadt Hirschau ab Montag, den 11.05.2020 unter der Tel.-Nr. 09622/81-0 anmelden. Aus Gründen der Gleichberechtigung ist eine frühere Anmeldung nicht möglich. Dabei gilt: Wer sich zuerst anmeldet, erhält auch den Zuschlag“.

 

Hinweis aufgrund der Coronavirus-Pandemie:

 

Bedingt durch die Coronavirus-Pandemie wird die Sitzung unter den einschlägigen infektionsschutzrechtlich veranlassten Vorkehrungen, Schutzmaßnahmen und Einschränkungen bzw. unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts durchgeführt, die sich insbesondere wie folgt darstellen:

  1. Sitzungsformation mit Einhaltung eines ausreichenden Abstandes von mindestens 1,5 Meter zwischen den Teilnehmern.
  2. Beim Eintritt in den Sitzungsraum bitte Gesichts-/Atemschutzmasken tragen.
  3. Im Eingangsbereich zum Sitzungsraum besteht die Möglichkeit zum Desinfizieren der Hände.
  4. Die Abstandsregelung gilt auch für die Gänge und WC-Räume; bei Letzteren muss draußen mit Mindestabstand gewartet werden und es dürfen nur so viele Personen eintreten, wie Toiletten vorhanden sind.
  5. Sofern Sie einer Personengruppe angehören sollten, auf die einer der nachstehenden Punkte zutrifft, bitten wir Sie, im Sinne der einschlägigen infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen bzw. Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu verfahren, d. h. insbesondere, zunächst:
    alle nicht notwendigen Kontakte zu anderen Menschen zu vermeiden und zu Hause zu bleiben:
    • positiv auf Corona getestete Personen
    • Personen, die Krankheitssymptome auf eine Coronavirus-lnfektion aufweisen
    • unter Quarantäne gestellte Personen
    • Personen, die Kontakt mit einem bestätigten Coronavirus-Fall hatten
    • Personen, die derzeit an einer Atemwegserkrankung (grippaler lnfekt) leiden oder
    • Krankheitssymptome hierfür aufweisen

Unabhängig davon liegt es natürlich ohnehin in der Verantwortungs- und Entscheidungssphäre einer/eines jeden Einzelnen persönlich, ob sie/er aufgrund der derzeitigen Situation an der Sitzung teilnimmt oder nicht (z. B. wenn jemand zu einer sogen. Risikogruppe gehören sollte).

  1. An alle teilnehmenden Personen wird appelliert, die derzeit maßgeblichen und allgemein bekannten Hygienemaßnahmen einzuhalten, insbesondere:
    • Abstand halten (mind. 1,50 m) und engen Kontakt mit anderen Personen meiden
    • Verzicht auf freundlichen Händedruck zur Begrüßung und Verabschiedung
    • Regelmäßiges Händewaschen und ggf. auch desinfizieren der Hände

 

Bleibt gesund!

 

 

 

 

 

Hermann Falk

Erster Bürgermeister

Termin:
Kategorie:Sitzungen
Ort:Saal des Josefshauses